Die Auswirkung von Schuldenregeln auf öffentliche Unternehmen

Ziel der Brigitte Strube Stiftung ist unter anderem die Förderung der Völkerverständigung. Die Rückkehr zu nachhaltigen und tragfähigen öffentlichen Finanzen, die durch die Maßnahmen zur Krisenbewältigung stark belastet wurden, wird zu einer Belastungsprobe für den europäischen Zusammenhalt werden. Bereits die Einigung zum EU Fiskalvertrag im Nachklang an die globale Finanzkrise und die Staatsschuldenkrise in der EU hat zu großen Differenzen zwischen den Mitgliedstaaten geführt und schlussendlich nicht die Zustimmung aller Mitgliedstaaten erhalten.

Eine wissenschaftliche fundierte Begleitung der Reformdebatte zu den EU Schuldenregeln kann einen wichtigen Beitrag leisten, um ein zukunfts- und konsensfähiges Regelwerk für die EU zu entwickeln.

Zielsetzung dieses Forschungsvorhabens des ZEW (Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung) unter Leitung von Prof. Dr. Heinemann ist es,

•  das Risiko von bilanzkosmetischen Umgehungen von Fiskalregeln durch Schuldenverlagerung in öffentliche Unternehmen zu untersuchen um auf diese Weise einen neuen Aspekt in der sehr breiten Debatte um eine Reform nationaler und europäischer Schuldengrenzen fundiert zu beleuchten.

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